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Nachrichten, Behindertenpolitik, Behindertenorganisationen, Selbstbestimmt, Leben
  1. So fließt alles dahin wie der Fluß ohne Aufhalten Tag und Nacht! (Konfuzius)
  2. Moderne Technik kann dementen Menschen helfen. Das Thema „Digitalisierung und Technik" wurde auf dem 10. Kongress der Deutschen Alzheimer Gesellschaft diskutiert, der heute in Weimar zu Ende ging. Technische und mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Geräte, zum Beispiel Ortungsgeräte und Spracherkennungssysteme wie „Alexa", halten zunehmend Einzug in den Alltag auch von Menschen mit Demenz.
  3. Am sehr späten Abend des 18. Oktober 2018 stimmte der Deutsche Bundestag über den, durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen leicht abgeänderten, Regierungsgesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie sowie über die Entschließungsanträge der CDU/CSU/SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE ab. Während die Initiativen der Regierungskoalition eine Mehrheit fand, wurden die Oppositionsanträge mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Nach Einschätzung der Partei "Die Linke" bleibt die Bundesregierung mit diesem Beschluss zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie weit hinter den Möglichkeiten zurück.
  4. Die Schwerbehindertenvertreter der Bezirke diskutieren in Augsburg zu Aspekten der Gleichstellung. Inklusion von behinderten Menschen heißt auch, dass sie nicht aufgrund ihrer Behinderung im Arbeitsleben benachteiligt werden dürfen.
  5. Der Bundestag hat heute beschlossen, in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab 2019 die paritätische Finanzierung wieder einzuführen. Die Sozialverbände VdK und SoVD begrüßten die Rückkehr zur Beitragsparität zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, die im Koalitionvertrag von Union und SPD vereinbart worden war.
  6. Menschen mit Behinderungen können grundsätzlich auch ihre Assistenzpflegekräfte mitnehmen, wenn sie in ein Hospiz aufgenommen werden. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Es gebe grundsätzlich keine gesetzliche Regelung, die dies untersagen würde, schreibt die Regierung weiter.
  7. Die hessische Blinden- und Sehbehindertenverbände üben massive Kritik an Umsetzung der EU-Richtlinie zur digitalen Barrierefreiheit. Mit einem einfachen Experiment, sagen sie, können alle nachempfinden, wie blinde Menschen am PC arbeiten: Man schalten den Monitor aus, rühre Maus nicht an und navigiere mit der Tastatur und mithilfe einer Sprachausgabe durch eine Website. Das kann nur dann funktionieren, wenn die Website barrierefrei gestaltet ist – alle Informationen und Funktionen also so aufbereitet wurden, dass sie auch für nicht sehende Menschen wahrnehmbar, verständlich und bedienbar sind.
  8. Das Herz im Himmel, den Himmel im Herzen. (Laotse)
  9. Assistenz ist für viele Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen unverzichtbar, um an allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens teilhaben zu können. Behinderten- und Sozialverbände/-organisationen fordern daher zu Recht, dass Assistenzleistungen wie alle anderen Teilhabeleistungen bedarfsgerecht und vollständig unabhängig von Einkommen und Vermögen garantiert werden. Dies ist aus Sicht der Betroffenen noch lange nicht verwirklicht. Bestätigt wird diese kritische Einschätzung durch die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zur „Assistenz als wichtige Teilhabeleistung“, die unterm Strich schlechte Nachrichten für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sowie für ihre Angehörigen sind.
  10. Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Jeder Mensch möchte in Würde leben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben und bei Bedarf die nötige Unterstützung erhalten. Doch für viele Menschen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, weil sie arm sind. Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte deshalb die Stärkung des Zugangs zum Recht für arme Menschen.

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